Italienische Verhältnisse in Slowenien

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Slowenien: Bratusek unter Verdacht des Amtsmissbrauchs

Polizei ermittelt gegen Alenka Bratusek wegen ihrer umstrittenen Nominierung als EU-Kommissarin - Durchsuchungen und Beschlagnahmungen
Anwaltlich vertreten wird die Bratusek von Jennen aus Grosuplje:
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Ljubljana/Brüssel - Die frühere slowenische Regierungschefin Alenka Bratusek steht wegen Verdacht auf Amtsmissbrauch im Visier der Polizei. Die Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit ihrer misslungenen Nominierung für den Posten als EU-Kommissarin, bestätigte die Polizei laut slowenischen Medienberichten.

Im Laufe der Ermittlungen führte die Nationale Ermittlungsbehörde (NPU) am Mittwoch mehrere Hausdurchsuchungen durch, hieß es. Sowohl Bratuseks Haus in Kranj als auch der Sitz ihrer Partei in Ljubljana und Räumlichkeiten im Parlaments als auch im Regierungsgebäude wurden durchsucht. Dabei seien Dokumente, Korrespondenz und elektronische Geräte beschlagnahmt worden, sagte ein Polizeisprecher. Die Ermittlungen seien im vergangenen Oktober nach einer Anzeige durch eine Privatperson eingeleitet worden.

Gescheiterte Kandidatur für EU-Kommission

Bratuseks gescheiterte Kandidatur als Vizepräsidentin für Energieunion in der neuen EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker galt in Slowenien als äußerst kontrovers. Die Nominierung wurde noch von ihrer scheidender Regierung abgesegnet, wobei Bratusek vorgeworfen wurde, sich eigenhändig für den Top-Job in Brüssel nominiert zu haben.

Die slowenische Anti-Korruptionsbehörde, die den umstrittenen Nominierungsverfahren untersuchte, hielt Bratusek einen Interessenskonflikt vor. Sie hätte demnach als amtierende Regierungschefin nicht über die Vorschlagsliste, auf der sich auch ihr Name befand, mitentschieden dürfen, lautete die Kritik.

Bratusek war eine der drei Kandidaten, die Slowenien im vergangenen Herbst Juncker zur Auswahl stellte, weil man sich in der scheidenden Mitte-Links-Regierung nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnte. Juncker nominierte Bratusek als Vizepräsidentin, zuständig für die Energieunion. Die frühere Ministerpräsidentin scheiterte jedoch beim Hearing im Europaparlament. Nachdem die zuständigen Parlamentsausschüsse sie abgelehnt hatten, zog Bratusek ihre Kandidatur zurück.

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Slovenia police launch probe against former PM Bratusek
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[MOMO]

Sloweniens Justizminister: "Die Bad Bank ist der Heilige Gral"

Goran Klemenčič kritisiert, dass die Bad Bank zu wenig kontrolliert werden kann

STANDARD: Der Bericht, den Sie als Chef der Antikorruptionsbehörde über Expremier Janez Janša mitverfasst haben und der zu dessen Sturz führte, wurde nun vom Höchstgericht wegen Verfahrensfehlern annulliert. Die Opposition fordert Ihren Rücktritt ...

Goran Klemenčič: Ich akzeptiere die Entscheidung. Faktum ist aber, dass dieser Bericht von sechs verschiedenen Richtergremien bestätigt wurde – doch dann hat dieses letzte Gremium entschieden, das Gesetz anders zu interpretieren. Es macht mich ernsthaft sauer, dass die jetzt sagen, dass wir das Recht auf Janšas Verteidigung verletzt hätten. Herr Janša wurde mit allen Vorwürfen konfrontiert, und er hatte das Recht, auf diese zu antworten. Die Entscheidung des Höchstgerichts hat eine abschreckende Auswirkung auf Untersuchungsbehörden, denn sie sendet die Botschaft aus: Wenn die Dinge im Gesetz nicht klar sind, dann mache lieber gar nichts! Und die Dinge in den Gesetzen sind in Slowenien normalerweise nicht klar. An die Staatsanwälte geht die Botschaft: "Geh nicht an die Grenzen!" Obwohl es ja der Job der Staatsanwälte ist, an die Grenzen zu gehen.

STANDARD: Worum geht es bei der kürzlich erfolgten Justizreform?

Klemenčič: Im Fall von Finanzverbrechen können nun externe Experten herangezogen werden, um die Effizienz zu verbessern. Bei den Integritätskommissionen im Höchstgericht und der Generalstaatsanwaltschaft geht es um Interessenkonflikte. Nun wird es das erste Mal eine Einrichtung geben, die verpflichtet ist zu reagieren, wenn es um Verletzungen der Ethik oder Integrität geht. Es geht etwa darum, dass ein Richter zusätzliches Geld damit verdienen kann, private Firmen zu beraten. Wir sind eine Gesellschaft, in der gilt: Wenn etwas nicht verboten ist, dann ist es erlaubt. Das kann ja für die Bürger gelten, aber nicht für Staatsangestellte. Da sollte es Beschränkungen geben. Es geht um die Integrität des Amtes.

STANDARD: Sie haben davor gewarnt, dass es in der Bad Bank und im Privatisierungsprozess Korruptionsrisiken gibt. Gibt es zu wenig Kontrollmechanismen?

Klemenčič: Absolut. Es geht ja auch darum, dass nun eine riesige Privatisierung durch die Bad Bank erfolgt. Die Bad Bank und die staatlichen Firmen, die durch die Staatsholding kontrolliert werden, sind der Heilige Gral der slowenischen Zukunft. Ich meine damit die Schaffung einer neuen slowenischen Elite, in einer nicht unbedingt transparenten Art und Weise. Das ist für die Zukunft von Slowenien viel wichtiger als etwa in Österreich oder irgendeinem anderen Land. Warum? Weil Slowenien den größten Anteil an Staatsbetrieben in Europa hat. Nur Weißrussland hat noch mehr, aber das ist es. Wir sind in einer bizarren Situation: Während es in der Vergangenheit eine übermäßige politische Kontrolle gab, so kontrollieren jetzt Sonderinteressen diese Prozesse, weil die Politik seit einigen Regierungen schwach ist. Die Wall Street ist ja auch nicht kollabiert, weil es politische Einflussnahme gab, sondern weil die Politik mit Regulierungen ausgelassen hat.

STANDARD: Sie sagen, Sie wollen keinen Popularitätstest gewinnen. Was wollen Sie dann?

Klemenčič: Ich werde als sehr sture Person erachtet. In dieser verrückten Welt ist es unmöglich, die Arbeit zu tun, die wir tun, wenn es einem darum geht, populär zu sein. Aber wenn Janša oder Janković (Bürgermeister von Ljubljana, Anm.) meinen Rücktritt verlangen, dann ist das ein Zeichen, dass ich das Richtige mache.

Zur Person: Goran Klemencic (42) hat u.a. in Harvard studiert und war 2010 bis 2013 Chef der Antikorruptionsbehörde. Seit September 2014 ist er Justizminister.

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Zur Person: Goran Klemencic (42) hat u.a. in Harvard studiert und war 2010 bis 2013 Chef der Antikorruptionsbehörde. Seit September 2014 ist er Justizminister.t

vse.. zločinec...(
v najboljšem primeru je to samo turistično ...
prihajajo ...in iti nazaj

V kakšni hiši živi šef KPK Goran Klemenčič?

Zakonca Klemenčič živita v desni polovici označenega dvojčka.

Nejasne evidence: Gurs nikoli ni ovrednotil vrednosti dela dvojčka, v katerem živita zakonca Klemenčič. So pa jo ovrednotili sosedu, ki živi v drugem delu dvojčka: tisti je vreden 178 tisočakov.
Po objavi odmevnega protikorupcijskega poročila, v katerem med drugim pod vprašaj postavlja tudi vrednotenje nepremičnin premierja Janeza Janše, se je šef Komisije za preprečevanje korupcije (KPK) Goran Klemenčič znašel v neprijetnem položaju.

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[MOMO]

Slowenien: Bildungsministerin tritt nach Plagiatsvorwurf zurück

Die neue slowenische Bildungsministerin Klavdija Markez ist am Mittwoch wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetreten. Zuvor ist bekannt geworden, dass sie Teile ihrer 2005 eingereichten Masterarbeit abgeschrieben haben soll. Sie sei sich "angesichts der Situation ihrer Verantwortung bewusst", erklärte sie laut Medienberichten.

Der Regierungschef habe den Rücktritt der Bildungsministerin wegen der Situation um ihre Masterarbeit angenommen, lautete die kurze Aussendung aus seinem Büro.

Markez, die aus Cerars Regierungspartei SMC (Partei des Modernen Zentrums) stammt, war erst am vergangenen Freitag zur Ministerin bestellt worden. Mit nur fünf Tagen im Amt gehört sie zu den Ministern mit der kürzesten Amtsdauer. Ob die bisherige SMC-Parlamentsabgeordnete zurück ins Parlament kehren würde, ließ sie laut Medienberichten vorerst offen.
Ganze Seiten abgeschrieben

Die Plagiatsaffäre brach am Mittwoch aus. Die Wochenzeitung "Demokracija" berichtete, dass die Ministerin aus einer Wirtschafts-Diplomarbeit abgeschrieben haben soll, die drei Jahre vor ihrer eigenen Masterarbeit eingereicht wurde. Ganze Seiten seien wortgleich übernommen worden, meldete die rechtsgerichtete Zeitung. Und das, obwohl die Arbeit nicht einmal im Quellenverzeichnis aufgeschienen sei.

Mit dem Rücktritt der Bildungsministerin wird der Premier demnächst gleich zwei Ministerposten neu besetzen müssen. Erst am Dienstag hatte er die Abberufung von Verteidigungsminister Janko Veber wegen eines umstrittenen Einsatzes des Militärgeheimdienstes beantragt. Das Parlament wird voraussichtlich nach den Osterfeiertagen über sein Schicksal entscheiden. Es wird erwartet, dass der Amtsverlust des sozialdemokratischen Ministers eine Koalitionskrise auslöst.

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5 Tage im Amt...haz die jetzt Pensionsansprüche....

[Tom]

Und das von einer Bildungsministerin.. Nun ja, da fehlen einem die Worte, zugleich stellt sich einem die Frage, wie hoch sind bei den Politikern Ethik und Moral vorhanden? Gibt es überhaupt noch etwas, wofür ein Politiker als Vorbild gelten könnte? Das Eis wird immer dünner.

@Momo:
Die finden doch immer einen Weg, um sich "Ihren" Anteil zu sichern.

[MOMO]

@Momo:
Die finden doch immer einen Weg, um sich "Ihren" Anteil zu sichern.

das ist sicher überall dasselbe...aber die Art ,wie in Slowenien damit umgeangen wird, ist katasrophal. Ich leb 10 Jahre jetzt hier, und es hat sich nichts geändert...die Bedingungen werden nicht einfacher. Musik und Veselica, wie manchee schreiben toll und schön! Urlaub oder Wochende in der Therme toll und preiswert!
Sogar das das Bussteuergesetz wurde vereinfacht!!! wer es verstehen will, kann sich mal hinklicken....
deutsch: http://www.durs.gov.si/en/media_room/ne ... c7cc5337de" onclick="window.open(this.href);return false;

formular DR-04

man "muß" eine steuernummer eintragen,die man beantragt.... von 20 Fragen "müssen" 4 ausgefüllt werden...welches schmiriege Unternehmen füllt den Rest aus? Slowenien macht es sich selbst kompliziert. Und hat keinen Ansatz, dieses zu verbessern. Dieses Jahr darf ich mein Auto 3x anmelden..... ...aber da muß ich durch....dieser Staat hat kein Vertrauen in seine Bürger, und leider muß ich auch sagen, zurecht...leider...

lg Momo

[Tom]

das ist sicher überall dasselbe...aber die Art ,wie in Slowenien damit umgeangen wird, ist katasrophal. Ich leb 10 Jahre jetzt hier, und es hat sich nichts geändert...die Bedingungen werden nicht einfacher. Musik und Veselica, wie manchee schreiben toll und schön! Urlaub oder Wochende in der Therme toll und preiswert!

Ich kenne SLO auch nur aus kleinen Urlaubszeitfenstern. Mal 3 mal 4 Wochen. Klar ist es in dieser Zeit für uns nur Urlaub, aber durch die Verwandtschaft die wir unten haben, bekommen wir schon auch die (nicht kleinen) Probleme mit, die sich dem Goßteil der Menschen in den Weg stellen.
Was man (ohne Übertreibung) täglich hört: "Ihr in Deutschland seid uns mind. 20 Jahre vorraus."
Sitzen wir dann in gemütlicher Runde beisammen, und man hört was so gesprochen wird, kann ich das manchmal kaum glauben.
Weshalb wir unsere Überlegung, irgendwann evtl. für immer nach SLO zu ziehen, vorerst mal weit in die unterste Schublade gesteckt haben.

Urlaub, Langes WoEnde, aber immer wieder.

[France Prešeren]

Abschreiben gehört scheinbar heutzutage schon zum guten Ton und sehr wahrscheinlich in allen Ländern in allen Berufsgruppen, wo es solche Abschlussarbeiten gibt. Bei Politikern wird jetzt lediglich genauer drauf geschaut.

Bis die Generation Internet in erwähnenswertem Ausmaß Schlüsselpositionen besetzt, werden die Aufdeckungen noch vereinzelt stattfinden. Bin mir sicher, in 20 Jahren werden reihenweise Politiker darüber stolpern. Wer weiß schon zum Zeitpunkt der Dissertation, Masterarbeit, Diplomarbeit oder was auch immer, dass er mal ein wichtiges Staatsamt bekleiden wird und dann eine Kernspintomographie durch alle Freizeitdetektive des jeweiligen Staates erfolgen wird?!

Gerade was Doktorarbeiten angeht, sollte man sich ganz grundsätzlich überlegen, ob das nicht rein Personen der Wissenschaft vorbehalten bleiben soll. Was muss ein Doktor aus dem Bereich Ornithologie seinen Titel als Politiker tragen? Kann er das Volk dadurch besser vertreten? Ob eine Person Intelligent ist oder nicht, ist bei der Wahl sowieso nicht gefragt. Ganz abgesehen davon, dass eine Koryphäe der z.B. Geologie trotz seiner (Insel-?) Intelligenz dennoch völlig ungeeignet sein kann als Repräsentant.

Da ich keinen Titel trage, ist es für mich natürlich leicht zu fordern, dass die Titel nur noch innerhalb des Fachbereichs getragen werden sollten. Andererseits tun mir die Leute leid, die sich dadurch zu definieren versuchen. Ich stufe es ähnlich ein wie eine Person, die sich glaubt durch die Ansprache mit "Sie" Respekt verschaffen zu können und vor allem nur dadurch.

[Tom]

Abschreiben gehört scheinbar heutzutage schon zum guten Ton und sehr wahrscheinlich in allen Ländern in allen Berufsgruppen, wo es solche Abschlussarbeiten gibt. Bei Politikern wird jetzt lediglich genauer drauf geschaut.

Bis die Generation Internet in erwähnenswertem Ausmaß Schlüsselpositionen besetzt, werden die Aufdeckungen noch vereinzelt stattfinden. Bin mir sicher, in 20 Jahren werden reihenweise Politiker darüber stolpern. Wer weiß schon zum Zeitpunkt der Dissertation, Masterarbeit, Diplomarbeit oder was auch immer, dass er mal ein wichtiges Staatsamt bekleiden wird und dann eine Kernspintomographie durch alle Freizeitdetektive des jeweiligen Staates erfolgen wird?!

"Zum guten Ton" würde ich nicht behaupten, es geht vielmehr darum, sich mit einem akademischen Grad zu schmücken, für den man sich nicht großartig anstrengen muss. Anders ausgedrückt, die sind unverschämt faul.
Mein Sohn hat ein halbes Jahr an seiner Masterarbeit geschrieben. Im Maschinenbau geht es rein um mechanisches und naturwissenschaftliches Wissen. Das "Ding" muss später funktionieren und sich (heutzutage) auch noch wirtschaftlich tragen.

Das was diese Schnösel von Politiker tun, ist respektlos denen gegenüber, die sich Tage, Nächte (monate lang) abrackern.

Gerade was Doktorarbeiten angeht, sollte man sich ganz grundsätzlich überlegen, ob das nicht rein Personen der Wissenschaft vorbehalten bleiben soll. Was muss ein Doktor aus dem Bereich Ornithologie seinen Titel als Politiker tragen? Kann er das Volk dadurch besser vertreten? Ob eine Person Intelligent ist oder nicht, ist bei der Wahl sowieso nicht gefragt. Ganz abgesehen davon, dass eine Koryphäe der z.B. Geologie trotz seiner (Insel-?) Intelligenz dennoch völlig ungeeignet sein kann als Repräsentant.

Grundsätzlich stimme ich dir zu. Ein Doktorat macht nicht den Unterschied aus, zwischen gutem oder schlechten Politiker. Sollte jemand einen Doktorgrad vor seiner politischen Karriere besitzen, aufgrund seiner Tätigkeit, dann kann er ihn ja weiterführen.
Hellhörig muss man allerdings werden, wenn es sich um total abwegige Themen (der Doktorarbeit) handelt. Wie du es ja ob schon ansprichst.

[Benutzer 989 gelöscht]

Gerade was Doktorarbeiten angeht, sollte man sich ganz grundsätzlich überlegen, ob das nicht rein Personen der Wissenschaft vorbehalten bleiben soll.

Manche kapieren in Slo nicht mal, dass ein Honorarprofessor nur ein "honoris causa" und kein Ehrentitel bedeutet. Dennoch steht
der Professor im Telefonbuch oder auf der vip-card als Titel dabei?
In anderen Länder würde man sagen....Amtsanmaßung § 132a StGB / Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen.
ist aber dort wohl eher wurschdd....

Da ich keinen Titel trage, ist es für mich natürlich leicht zu fordern, dass die Titel nur noch innerhalb des Fachbereichs getragen werden sollten. Andererseits tun mir die Leute leid, die sich dadurch zu definieren versuchen.

nun ja, im Fall von und zu Guttenberg war es halt Beschiss, ob nun der Titel offiziell oder im Hinterkammerl gebraucht?
Genutzt hat ihm der dr.-Titel politisch eh nix groß...eher für das ego oder im Ausland, wie Österreich...wo der Titel-Wahn noch zum
Tagesgeschäft gehört, wie Magister, Inschnjöhr, Dr. Hr. Professor usw.
Hätte er bescheiden den von-und-zu verwendet...wär er heute noch im Ministerium, evtl. sogar Kanzlerkandidat? aber so....rien ne va plus

Die Deppen sind halt die Jenigen, welche die Facharbeit zu 100% selber erarbeitet hatten. Vermutlich werden noch zahlreiche
"Doktorenköpfe" rollen...denn arbeitslose Studenten haben viel Zeit für Recherche....und das InterNetz, ocr beschleunigen bei der Suche
ungemein...


ps.
Haben da auch einen Spezialisten in der Verwandtschaft, bei dem man auch vermuten könnte, dass das was nicht so mit rechten Dingen
her gegangen ist...überall herumwursteln, nebenbei vermutlich noch die Dr-Arbeit abkupfern, Gelder kassieren, wichtig-, sierig-sein, usw.

alles fake-Scheibe...mehr Schein als Sein ( Bauerntheater )