France Prešeren hat geschrieben: ↑13. Aug 2018 21:07
Diese Konstellation lässt allerdings nichts Gutes erwarten, was die Länge der Regierungsperiode angeht. Sie riecht eher nach weiteren vorzeitigen Neuwahlen. Lassen wir uns überraschen.
Man musste kein Prophet sein, dieses Ende kommen gesehen zu haben. Marjan Šarec, derzeitiger Ministerpräsident Sloweniens, ist heute zurückgetreten bzw. hat heute bekanntgegeben, dass er dem Präsidenten und dem Parlament seinen Rücktritt bekanntgeben wird. Er gibt an, dass mit der derzeitigen Minderheitsregierung die anstehenden Aufgaben nicht bewältigt werden können.
Das Gesetz sieht vor, dass der Staatspräsident, derzeit Borut Pahor, mit den Parteiführern erörtert, ob sie sich auf eine andere Koalition und einen neuen Ministerpräsidenten einigen können. Gelingt das nicht, was im Parlament formal festgestellt wird, beginnt eine Frist von 14 Tagen, in denen eine Gruppe von mindestens 10 Abgeordneten Vorschläge für einen neuen Ministerpräsidentenkandidaten abgeben kann. Dass es dazu kommt, ist aber sehr unwahrscheinlich, weil die Parteivorsitzenden zuvor bereits eine Einigung auf einen neuen Kandidaten ausgeschlossen haben. Kommt es auch in den 14 Tagen zu keiner Einigung, wird das Parlament vom Staatspräsidenten aufgelöst und es müssen spätestens 2 Monate danach Neuwahlen stattfinden.
Soweit ich das einschätze, können sich die Parteien derzeit sogar noch weniger auf eine Koalition einigen, als sie es schon am Anfang der Legislaturperiode nicht konnten und es deshalb zu dieser Minderheitsregierung kam. Darum werden wohl zum 3. Mal in Folge vorgezogene Neuwahlen notwendig werden. Mein Wahlzettel-Kugelschreiber ist noch nicht ganz abgekühlt, da muss er schon wieder ran.
Der 1. April ist leider kein Sonntag und deshalb fällt er als möglicher Wahltermin aus. Doch passend wäre das Datum.
Darum vermute ich mal den 05.04. als möglichen Wahltermin. Die Woche danach ist Ostern und ich gehe davon aus, dass die Politiker nicht auf die Osterurlauber-Wahlstimmen verzichten werden wollen. Außerdem werden sich die Parteien so viel Zeit wie möglich nehmen wollen für den Wahlkampf, weshalb die Wahl wohl nicht (viel) früher stattfinden wird.
Im Vergleich zu Deutschland wird es in der slowenischen Politikerlandschaft nie langweilig. Der Nachteil ist, man muss sich ständig neue Namen merken und das ist bei meinem Namensgedächtnis wirklich eine Herausforderung.
