Iren sagen Ja zu Europa

[France Prešeren]

Der EU-Vertrag von Lissabon ist bei der Volksabstimmung in Irland angenommen worden. Ministerpräsident Brian Cowen erklärte formell den Sieg für das Lager der Befürworter. Auch Trends aus den Wahlkreisen deuteten darauf hin, dass die Iren das Reformwerk am Freitag mit großer Mehrheit abgenickt haben.

In mehreren Wahlkreisen lagen die Befürworter des Vertrags nach Auszählung der Hälfte der Stimmen mit mehr als 60 Prozent in Front, berichtete der irische Sender RTE. Beim ersten Referendum im Juni 2008 hatten noch 53,4 Prozent gegen den Lissabon-Vertrag gestimmt.

Damit kann die Reform endlich in trockene Tücher gewickelt werden. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einer europäischen Union ist geschafft und auch diese Hürde für Kroatien ist nun beiseite geschaffen worden. Natürlich ebenso für alle anderen zukünftigen Mitglieder, aber dort dauert es sowieso noch etwas.

[France Prešeren]

Jetzt müssen nur noch Polen und Tschechien unterschreiben. Aber so einfach geht es natürlich nicht.

Tschechiens EU-kritischer Präsident Vaclav Klaus setzt bei der Ratifizierung des Reformvertrags von Lissabon weiter auf Verzögerungstaktik. Für seine Unterschrift stellte er am Donnerstag eine neue Bedingung. Klaus verlange eine Fußnote in dem Vertrag mit einem Hinweis auf die EU-Charta der Menschenrechte, sagte der schwedische Ministerpräsident und amtierende EU-Ratschef Fredrik Reinfeldt nach einem Telefonat mit dem Tschechen.

Der tschechische Regierungschef Jan Fischer äußerte sich zuletzt zuversichtlich, dass sein Land spätestens bis zum Jahresende die Ratifizierung abschließen werde. Doch ehe Klaus unterzeichnen kann, muss über eine erneute Verfassungsbeschwerde von tschechischen Senatoren entschieden werden. Reinfeldt zufolge sagte Klaus, er werde erst nach einem Urteil des Gerichts präzisieren, welche Formulierung ihm bei der Fußnote vorschwebe.

[Benutzer 989 gelöscht]

Damit kann die Reform endlich in trockene Tücher gewickelt werden. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einer europäischen Union ist geschafft und auch diese Hürde für Kroatien ist nun beiseite geschaffen worden. Natürlich ebenso für alle anderen zukünftigen Mitglieder, aber dort dauert es sowieso noch etwas.

Die Iren hatten keine andere Wahl; es gab auch keinen Plan-B.
Vor paar Monaten hätte es sicher keine Zustimmung gegeben? Aktuell plagt Irland eine große Arbeitslosigkeit; da stehen viele Leute auf der Straße, sind pleite und wählen dann pro.