Neuer Umweltminister

[France Prešeren]

Nachdem Erjavec auf Druck des Rechnungshofes "zurückgetreten wurde", schlug er und dessen Regierungspartei Desus nun Roko Žarnić als Nachfolger vor. Bevor ich etwas zu seiner Person und seiner Kandidatur aus Sicht anderer Politiker schreibe, würde mich interessieren, was euch so auffällt bzw. was ihr denkt, wenn ihr den Namen lest.

[Benutzer 989 gelöscht]

PUCK, die Stubenfliege?


aktuell hat er ein Modell von Fielmann?


k.A. ob der was bringt oder nur ein Skandal-Opfer wird?

[France Prešeren]

Inzwischen wurde er Umweltminister. Hier mal, was Jelinčič über ihn meinte.

Der Vorsitzende der SNS Partei Zmago Jelinčič hat sich entschieden, dass er Žarnić nicht unterstützt, denn, wie er sagt, "wir erlauben es nicht, dass ein Kroate die slowenische Regierung infiltriert. Der Mann ist nämlich nicht Slowene, er ist Kroate. Ich denke, dass solche Leute nicht in die Regierung dürfen, denn ihm stünden alle Informationen zur Verfügung, auch die der nationalen Sicherheit. Ein solcher Mensch darf nicht auf einem Regierungsplatz sitzen, das würde nur ein völliger Idi-ot machen, aber davon gibt es einige in unserer Regierung". Auf die Frage, woher er weiß, dass Žarnić ein Kroate ist, erklärte Jelinčič, dass dies aus dem Vor- und Nachnamen hervorgeht.

Man kann zu Jelinčič denken was man will. Unterhaltsam ist er allemal und so lange er nur reden darf und keine Entscheidungsgewalt hat, finde ich ihn echt amüsant.

Sloweniens Regierungschef Borut Pahor, der die Wahl zwischen zwei Kandidaten getroffen hat, gab seine Entscheidung am Dienstag bekannt. Žarnič ist Experte für erdbebensicheres Bauen und in Ljubljana Professor an der Fakultät für Bauingenieurwesen und Geodäsie. In der slowenischen Politik ist er ein bisher unbekanntes Gesicht.

Pahor, der sich einen Experten für den Posten des Umweltministers gewünscht hat, erklärte am Dienstag vor Journalisten, dass er von Žarnič erwarte, dass dieser "all sein Wissen sowie seine Talente und Erfahrungen dem Erfolg dieses anspruchsvollen und wichtigen Ressorts" unterordne. Zudem habe er keine Zweifel, dass Žarnič vom Parlament zum Umweltminister ernannt werde.

[France Prešeren]

Der neue Umweltminister bekommt gleich mal einen Brocken auf den Tisch. Wobei ich jetzt gar nicht genau weiß, ob dafür vielleicht nicht doch das Wirtschaftsministerium zuständig ist.

Die Europäische Kommission reichte am Montag Klage am EU Gerichtshof gegen Slowenien wegen Missachtung europäischer Gesetze ein, die die Ausgabe neuer oder erneuerter Genehmigungen für Industriebetriebe regeln, wurde heute in Brüssel mitgeteilt. Die Klage, die zweite gegen Slowenien im Bereich Umwelt und die dritte insgesamt, wurde im vergangenen Oktober angekündigt.

Die Europäische Kommission entschied sich am 29. Oktober vergangenen Jahres, dass sie gegen Slowenien und 5 weitere EU Mitglieder – Dänemark, Griechenland, Niederlande, Portugal und Spanien – Klage am EU Gerichtshof einreichen wird, weil keine neuen oder erneuerte Genehmigungen für Industriebetriebe ausgestellt wurden, durch die die Umweltbelastung gesenkt worden wäre.

[Benutzer 989 gelöscht]

Inzwischen wurde er Umweltminister. Hier mal, was Jelinčič über ihn meinte.

Der Vorsitzende der SNS Partei Zmago Jelinčič hat sich entschieden, dass er Žarnić nicht unterstützt, denn, wie er sagt, "wir erlauben es nicht, dass ein Kroate die slowenische Regierung infiltriert. Der Mann ist nämlich nicht Slowene, er ist Kroate. Ich denke, dass solche Leute nicht in die Regierung dürfen, denn ihm stünden alle Informationen zur Verfügung, auch die der nationalen Sicherheit. Ein solcher Mensch darf nicht auf einem Regierungsplatz sitzen, das würde nur ein völliger Idi-ot machen, aber davon gibt es einige in unserer Regierung". Auf die Frage, woher er weiß, dass Žarnić ein Kroate ist, erklärte Jelinčič, dass dies aus dem Vor- und Nachnamen hervorgeht.

Muhaahaahha , der Zmago...

[France Prešeren]

Das ist schon die dritte Klage gegen Slowenien auf dem Umweltgebiet, die zweite innerhalb eines guten Monats. Wegen Nichtbeachtung europäischer Gesetzgebung, die die Erteilung und die Erneuerung von Genehmigungen für Industriebetriebe regeln, reichte Anfang Februar die Europäische Kommission beim EU Gericht Klage gegen Slowenien ein.

Nach einer Klage bezüglich Umweltverantwortung wurde Slowenien vergangenen März erstmals verurteilt gegen EU Recht verstoßen zu haben und zwar weil die Direktive über Umweltverantwortung nicht im vorgeschriebenen Zeitraum in die nationale Gesetzgebung einfloss.

Da wird sich der EU Haushalt wieder über eine "Spende" freuen können.