Wenn es langsam zu peinlich wird bestehende Steuern zu erhöhen, wird eben eine neue Steuer eingeführt. Und damit man sich nicht großartig rechtfertigen muss, wird es unter dem Totschlagargument "Umweltschutz" eingeführt. :schimpf2:http://www.vecer.com/clanekslo2010010705501588 hat geschrieben:Ab kommenden Monat müssen wir auch eine Abgabe zur Erhöhung der Gebrauchseffizienz elektrischer Energie, Wärme und einiger Brennstoffe zahlen. Die Abgabe wird zwar nicht hoch, jedoch werden damit immerhin rund 22 Millionen Euro eingenommen und für kommendes Jahr wird damit gerechnet, dass der Staatssäckel mit rund 30 Millionen gefüllt wird.
Pro Kilowatt verbrauchte elektrische Energie müssen mindestens 5/100 Cent gezahlt werden, wie auch pro Kilowatt Fernwärme, 2/10 Cent pro Liter Dieselkraftstoff, 4/10 Cent für den Liter bleifreies Motorbenzin, ein halbes Cent pro Kubikmeter Erdgas.
Beim Liter extraleichtes Heizöl müssen 1 Cent zur Erhöhung der Energieeffizienz bezahlt werden, die höchste entsprechende Abgabe wird beim Heizöl fällig, die 1,1 Cent pro Liter betragen wird. Die Abgabe wird sich nächstes Jahr und 2012 für Heizöl und extra leichtes Heizöl erhöhen, während es sich für die anderen Energien nicht verändern wird bis einschließlich 2012.
In der dezeitigen Lage eine solch bescheuerte Steuer einzuführen, entspricht eigentlich ganz und gar nicht einer Sozialdemokratischen Partei. Als diese gewählt wurde, hatten sich das die Leute sicher ganz anders vorgestellt. Aber da sind dann auch Parallelen zur damaligen deutschen linken Regierung zu ziehen, wo es mit der Sozialdemokratie auch nicht weit her war.