France Prešeren hat geschrieben:
Somit dürfte es im Sommer, vielleicht kurz vor den slowenischen Sommerferien, zu Neuwahlen kommen. Mein Kugelschreiber liegt jedenfalls bereit.
wird wohl eher Herbst werden?
...wieder mal eine neue Wahl....kost ja eh nix
A. Bratusek sucht jedenfalls schon mal einen neuen
džob, lt. Zeitung ( im Ausland )?
besserer text:
evtl. ergibt sich irgendwas in Moskau?
Alenka Bratusek war nur etwas mehr als ein Jahr lang Ministerpräsidentin Sloweniens – und die erste Frau auf diesem Posten.
05.05.2014, 10:09
Slowenien: Regierungschefin Bratusek zurückgetreten
Die slowenische Regierungschefin Alenka Bratusek ist am heutigen Montag wie angekündigt zurückgetreten.
Ljubljana. Die slowenische Regierungschefin Alenka Bratusek ist am heutigen Montag wie angekündigt zurückgetreten. Auf Twitter und Facebook veröffentlichte sie ein Foto ihrer Rücktrittserklärung, mit der sie heute den Parlamentschef Janko Veber über ihren Rücktritt informierte. "Wenn alle tatsächlich auch meinen, was sie sagen, dann gehen wir noch vor dem Sommer wählen", schrieb Bratusek.
Im Büro des Parlamentschefs hieß es vorerst, die Rücktrittserklärung von Bratusek sei dort noch nicht eingegangen, berichtete die slowenische Nachrichtenagentur STA. Ihren Rücktritt kündigte Bratusek am Samstag nach einem Treffen mit den Koalitionspartnern an. Der Rücktritt wird erst nach einer Plenarsitzung des Parlaments voraussichtlich noch diese Woche auch offiziell in Kraft treten.
Während die Politiker die Neuwahlen bereits in der zweiten Junihälfte anstreben, halten sie Rechtsexperten erst im Herbst für möglich.
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REGIERUNGSCHAOS
Slowenische Ministerpräsidentin tritt zurück
03.05.2014, 13:14 Uhr
Der Schritt kommt nicht überraschend: Nach dem Verlust der Parteiführung an Konkurrent Zoran Jankovic tritt Alenka Bratusek als slowenische Ministerpräsidentin zurück. Mit Jankovic will niemand zusammenarbeiten.
Brdo Pri Kranju
Nach der Absetzung als Parteichefin macht Sloweniens Ministerpräsidentin Alenka Bratusek den Weg für Neuwahlen frei. Sie kündigte am Samstag an, sie werde am Montag zurücktreten. Zugleich forderte Bratusek die Abgeordneten auf, auf das Vorschlagsrecht zur Nominierung eines neuen Regierungschefs zu verzichten, damit möglichst
bald ein neues Parlament gewählt werden könne.
Bratusek hatte am Samstag vergangener Woche den Spitzenposten ihrer Mitte-Links-Partei PS an den Bürgermeister der Hauptstadt Ljubljana, Zoran Jankovic, verloren. Er ist Parteigründer und ihr Vorgänger. Danach hatte Bratusek sich für eine Neuwahl bis Anfang Juli ausgesprochen.
Alle drei Koalitionspartner haben bereits angekündigt, nicht mit einer Partei zusammenarbeiten zu wollen, die von Jankovic geführt wird. Gegen ihn wird wegen Korruptionsverdachts ermittelt. Er selbst weist die Vorwürfe zurück
Slowenien galt wegen seiner Bankenprobleme lange als nächster Kandidat für den Euro-Rettungsschirm. Inzwischen wurden die Institute aber mit mehr Geld ausgestattet, und die Wirtschaft kommt in Schwung. Die Regierung will das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 4,2 Prozent der Wirtschaftsleistung senken.
2013 waren es wegen der Kosten für die Bankenrettung noch 14,7 Prozent
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der standard:
Slowenische Mitte-Links-Regierung vor dem Aus
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Doch über den Wahltermin gibt es ein Tauziehen zwischen Politikern und Rechtsexperten.
Die Juristen mahnen nämlich, dass die in der Verfassung festgelegte Prozedur und insbesondere die Fristen einzuhalten sind. Damit wären die Neuwahlen frühestens in der zweiten Julihälfte möglich. Wegen der Schulferien finden die Verfassungsrechtler aber den Herbst als einen noch besseren Termin für den Urnengang.
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....lustigerweise ist meine Cousine ständig am Jammerm über Korruption, Gemauschel, Banditendasein im Land....lässt sich aber mit dem Janza im völkischem Gemeindeblatt-Beobachter, direkt vor der Dorfwirtschaft sich ablichten....ähm das war wohl eher die gelb-blaue-SDS?
