Forum-Slowenien

http://www.sueddeutsche.de/politik/429/489812/text/ hat geschrieben:Der EU-Vertrag von Lissabon ist bei der Volksabstimmung in Irland angenommen worden. Ministerpräsident Brian Cowen erklärte formell den Sieg für das Lager der Befürworter. Auch Trends aus den Wahlkreisen deuteten darauf hin, dass die Iren das Reformwerk am Freitag mit großer Mehrheit abgenickt haben.

In mehreren Wahlkreisen lagen die Befürworter des Vertrags nach Auszählung der Hälfte der Stimmen mit mehr als 60 Prozent in Front, berichtete der irische Sender RTE. Beim ersten Referendum im Juni 2008 hatten noch 53,4 Prozent gegen den Lissabon-Vertrag gestimmt.

http://www.stern.de/politik/ausland/vertrag-von-lissabon-klaus-spielt-mit-eu-katz-und-maus-1513576.html hat geschrieben:Tschechiens EU-kritischer Präsident Vaclav Klaus setzt bei der Ratifizierung des Reformvertrags von Lissabon weiter auf Verzögerungstaktik. Für seine Unterschrift stellte er am Donnerstag eine neue Bedingung. Klaus verlange eine Fußnote in dem Vertrag mit einem Hinweis auf die EU-Charta der Menschenrechte, sagte der schwedische Ministerpräsident und amtierende EU-Ratschef Fredrik Reinfeldt nach einem Telefonat mit dem Tschechen.

Der tschechische Regierungschef Jan Fischer äußerte sich zuletzt zuversichtlich, dass sein Land spätestens bis zum Jahresende die Ratifizierung abschließen werde. Doch ehe Klaus unterzeichnen kann, muss über eine erneute Verfassungsbeschwerde von tschechischen Senatoren entschieden werden. Reinfeldt zufolge sagte Klaus, er werde erst nach einem Urteil des Gerichts präzisieren, welche Formulierung ihm bei der Fußnote vorschwebe.

France Prešeren hat geschrieben: Damit kann die Reform endlich in trockene Tücher gewickelt werden. Ein weiterer wichtiger Schritt zu einer europäischen Union ist geschafft und auch diese Hürde für Kroatien ist nun beiseite geschaffen worden. Natürlich ebenso für alle anderen zukünftigen Mitglieder, aber dort dauert es sowieso noch etwas.