Kommunalwahlen in Slowenien

[France Prešeren]

Am 10.10.2010 finden die Kommunalwahlen statt. Weil er einen Paradiesvogel darstellt in der politischen Landschaft Sloweniens, möchte ich auf den Obama Sloweniens zu sprechen kommen, der sich für das Bürgermeisteramt in Piran beworben hat und zur Wahl stehen wird.

Es ist Dr. Peter Bossman, der eine Suchtklinik leitet und aus Ghana stammt.
http://www.podpalmo.si/Novice/vse/Dr__P ... ev___VIDEO_

Er spricht super slowenisch, wovon man sich hier überzeugen kann: http://24ur.com/novice/slovenija/za-zup ... obama.html" onclick="window.open(this.href);return false;

Wofür er allerdings steht kann ich nicht sagen. Sicher aber nicht für die Freigabe von Drogen.

[Benutzer 989 gelöscht]

Wofür er allerdings steht kann ich nicht sagen. Sicher aber nicht für die Freigabe von Drogen.

muss er aber innerlich, weil er sonst Pleite geht?
aber den würde ich wählen!

[France Prešeren]

Der 10. Oktober rückt näher. Zeit, dass wir uns mal anschauen, wie die bisherigen Bürgermeister diverser Städte gehaushaltet haben. Dabei kam zumindest bei mir der Eindruck auf, dass es wurst ist, was man wählt.

Angaben der Schulden in €/Einwohner:

Koper (+1011%)
2006 78,81
2010 797,29

Ljubljana (+365%)
2006 202,30
2010 737,41

Celje (+217%)
2006 323,99
2010 704,34

Velenje (+173%)
2006 233,02
2010 404,01

Murska Sobota (+131%)
2006 252
2010 329,91

Ptuj (+294%)
2006 91,29
2010 268,46

Novo mesto (+267%)
2006 94,59
2010 252,36

Maribor (+149%)
2006 167,03
2010 249,24

Slovenj Gradec (+500%)
2006 46,78
2010 233,74

Nova Gorica (+229%)
2006 71,91
2010 164,40

Kranj (+4207%)
2006 3,50
2010 147,24

http://beta.finance-on.net/pics/cache_2 ... 614946.jpg" onclick="window.open(this.href);return false;

[arcalis]

Die Wachstumszahlen sind ja schon heftig. Da jedoch die Verschuldung in allen Kommunen anwuchs, wird es auch Gründe geben, die nicht unbedingt von den Kommunen selbst zu verantworten oder zu beeinflussen sind. Der klassische Fall sind der Rückgang der Einnahmen aus kommunalen Steuern aufgrund der Wirtschaftskrise oder auch die Übertragung von kostenträchtigen Aufgaben auf die Gemeinden, ohne sie mit den notwendigen Mitteln auszustatten.
Aber mit Sicherheit waren auch viele Ausgaben dabei, die vermeidbar gewesen wären. Weil oft noch Wünschenswertes gemacht wird, was aber nicht mehr machbar ist und was dann über Kredite finanziert werden muss.

Aussagekräftiger als der Anstieg in Prozentzahlen sind aber die absoluten Zahlen. Wenn man liest, dass sich in Kranj die Verschuldung um 4207 % anwuchs faßt man sich erstmal an den Kopf - wobei man natürlich sehen muss, dass sie vorher eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3,50 € hatten und jetzt bei 147,24 € und damit immer noch am unteren Ende liegen.

Aber wie auch immer: wenn kein Umdenken beginnt und alle Ausgaben auf den Prüfstand kommen, wird sich die Schuldenspirale weiter nach oben schrauben. Je mehr Schulden, je mehr Kredite, je mehr Zinsen und so gehts immer weiter.

[arcalis]

Die Wachstumszahlen sind ja schon heftig. Da jedoch die Verschuldung in allen Kommunen anwuchs, wird es auch Gründe geben, die nicht unbedingt von den Kommunen selbst zu verantworten oder zu beeinflussen sind. Der klassische Fall sind der Rückgang der Einnahmen aus kommunalen Steuern aufgrund der Wirtschaftskrise oder auch die Übertragung von kostenträchtigen Aufgaben auf die Gemeinden, ohne sie mit den notwendigen Mitteln auszustatten.
Aber mit Sicherheit waren auch viele Ausgaben dabei, die vermeidbar gewesen wären. Weil oft noch Wünschenswertes gemacht wird, was aber nicht mehr machbar ist und was dann über Kredite finanziert werden muss.

Aussagekräftiger als der Anstieg in Prozentzahlen sind aber die absoluten Zahlen. Wenn man liest, dass sich in Kranj die Verschuldung um 4207 % anwuchs faßt man sich erstmal an den Kopf - wobei man natürlich sehen muss, dass sie vorher eine Pro-Kopf-Verschuldung von 3,50 € hatten und jetzt bei 147,24 € und damit immer noch am unteren Ende liegen.

Aber wie auch immer: wenn kein Umdenken beginnt und alle Ausgaben auf den Prüfstand kommen, wird sich die Schuldenspirale weiter nach oben schrauben. Je mehr Schulden, je mehr Kredite, je mehr Zinsen und so gehts immer weiter.

[Benutzer 989 gelöscht]

Der Euro bewirkt zeitgleich einen Teuro
Öffentliche Baumaßnahmen sind merklich teurer geworden; das Geld fehlt - analog holt man es vom Steuerzahler.
Woher denn sonst? Daher wird die Grundsteuer f. 2011 nun real pflichtig; bisherig wohl nur auf dem Papier?
Die Pro-Kopf-Verschuldungen sind aber in unserem Umkreis merklich höher; da geht es schon um 4-stellige Zahlen +
Bereiche von 1000 - 1900 euro pro Kopfverschuldungen, je Gemeinde.
Da wird halt der Wasser/Abwasserverbrauch/Grundsteuer angehoben, die Mehrwertsteuer erhöht usw.
Die Kassen sind leer!

[Tom]

€uro = Teuro kann man nicht so sagen.

In Deutschland ist die Inflation insgesamt gesunken, seit es den Euro gibt. Lag sie zwischen 1992 und 1996 noch bei durchschnittlich 3,2 Prozent pro Jahr, so waren es von 2002 bis 2006 nur 1,6 Prozent. Noch eindrucksvoller ist die Entwicklung, wenn man den Währungsraum insgesamt betrachtet. In den 1980er Jahren betrug die Teuerungsrate in den heutigen Euro-Ländern im Schnitt jährlich 7,5 Prozent, in den 1990er Jahren fiel sie auf 2,8 Prozent, und in der angebrochenen Dekade liegt sie bei nur noch 2,0 Prozent. Dass der Euro vielerorts immer noch als »Teuro« gilt, ist also eher eine Frage der Psychologie, quasi eine gefühlte Teuerung.

Die Preise würden genauso steigen wenn es noch die D-Mark oder in diesem Fall den Tolar noch gäbe.
Was allerdings merklich gestiegen ist, sind die Nebenausgaben. Neue Steuern oder auch die Mautgebühren und deren Neueinführung wie z.B. in SLO, zwingen einen zu Mehrausgaben die man eben vorher nicht hatte.
Ich bin mir aber sicher, dass es diese auch bei den "Altwährungen" geben würde.

Ich denke man kann sagen, ohne den Euro würde es uns schlechter gehen.

Man braucht eben Verantwortliche, die es verstehen mit dem Geld umzugehen. Man sollte sich eben die ein oder andere Neuanschaffung oder ein Projekt zweimal überlegen, bevor man es genehmigt. Viele Dinge müßen nicht sein und spülen nur dem Vermittler und dem Bauträger Geld in die Taschen. Hier liegt ein immenses Sparpotential.

Kluge und dem Volk verbundene Politiker / Landesväter braucht man hierführ. Aber wo finden ?



Gruß
Tom

[France Prešeren]

In Slowenien finden am Sonntag Lokalwahlen statt. Die unpopuläre Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Borut Pahor muss mit einem Denkzettel rechnen, aus dem die rechtsgerichtete Opposition aber wohl keinen Nutzen ziehen wird. Großer Sieger des Urnengangs dürften nämlich lokale parteiunabhängige Listen sein, die einer Umfrage zufolge 44 Prozent der Stimmen erhalten werden. Die größte Oppositionspartei SDS kommt auf zehn Prozent, Pahors Sozialdemokraten auf fünf Prozent, alle anderen Parlamentsparteien liegen zwischen einem und drei Prozent.

Auch mein Eindruck war, dass keine der Parlamentsparteien groß absahnen wird. Nachdem amtierende Bürgermeister ihre Parteien schon verliesen, weil sie sonst kaum eine Chance auf Wiederwahl sahen, sind die letzten Umfragewerte kaum verwunderlich.

Wenn ich mich recht erinnere, kann heute bis 19 Uhr gewählt werden, weshalb es wohl etwas dauern wird, bis realistische Ergebnisse bekanntgegeben werden. Da die Auszählung bei Kommunalwahlen in D deutlich länger dauert als bei den Parlamentswahlen, schätze ich, dass auch in Slowenien diese Auszählung länger dauern wird, weshalb das zusätzlich zu einer Verlängerung führen wird.

[France Prešeren]

Nach den ersten Hochrechnungen sieht es so aus, als ob nur Janković (Ljubljana) und Šrot (Celje) von den größten Städten aus dem Stand die absolute Mehrheit erreichten. Der freie und linksgerichtete Bürgermeisterkandidat und Amtsinhaber von Maribor verfehlt die absolute Mehrheit bislang knapp um 0,7%, doch das kann sich alles noch ändern.

Bei den anderen großen Städten sieht es bislang eindeutig nach einer Stichwahl in 2 Wochen aus.

[France Prešeren]

Nach rund 90 Prozent ausgezählten Stimmen lag Pahors Partei bei 12 Prozent der Stimmen, wie die Agenturen AP und die slowenische STA berichteten. Die größte Oppositionspartei SDS (Demokraten) von Ex-Premier Janez Janša kam auf 19 Prozent der Stimmen.

Die auf nationaler Ebene mitregierenden Liberaldemokraten (LSD) lagen bei etwa 8 Prozent, die ebenfalls mitregierende Pensionistenpartei (DeSUS) bei knapp 10 Prozent. Die oppositionelle Volkspartei (SLS) lag bei 11 Prozent der Stimmen.

Damit hat die größte Regierungspartei deutlich besser abgeschlossen als es die vielen Umfragen zuvor voraussagten. Diese sprachen zumeist von um die 5%. Deswegen sind 12% immernoch nicht toll, im Vergleich zu den anderen Parteien jedoch ganz ordentlich. Dass die SDS besser abschneidet, ist wenig verwunderlich, trifft die Krise Slowenien doch besonders stark und die größte Oppositionspartei kann natürlich davon profitieren auch ohne einen Finger rühren zu müssen.

Allerdings darf man hier auch nicht vergessen, dass bei den Kommunalwahlen deutlicher als in Deutschland eine Person speziell gewählt wird, ganz unabhängig davon, ob man sonst etwas mit dessen Partei anfangen kann. Zusätzlich sind viele Bürgermeisterkandidaten und Ratsmitglieder oft in keiner Parlamentspartei.

Wer sich übrigens schnell und einfach über die Wahlergebnisse in seiner Gegend informieren möchte, dem empfehle ich http://24ur.com/lokalne_volitve/" onclick="window.open(this.href);return false;. Dort einfach die Region anklicken und rechts dann die entsprechende Bürgermeister-Gemeinde.

Der im Eingangspost erwähnte Obama Sloweniens erreichte in Piran die meisten Stimmen, muss sich jedoch in 2 Wochen einer Stichwahl stellen, da er nicht die absolute Mehrheit erreichen konnte.